Montag, 24. Oktober 2011

Agora (4): „Revolutionsplattform Facebook? Wie das Internet politische Umbrüche beeinflusst“ von Thomas Krüger

Natürlich ist es immer ein äußerst subjektiver Eindruck, aber wenn ich auf die Münchner Medientage 2011 zurückblicke, bleiben die politischen Panels am positivsten in Erinnerung. Denn die Consultants und Berater übten sich meist nur in Kremlastrologie bei dem Bemühen, über Trends und Verbraucherverhalten den nächsten Dekaden zu spekulieren. Und der Schwanzvergleich der Techniker und Praktiker endete meist in einem geheimniskrämerischen „Meine Entwicklung ist besser als Deine, aber so geheim, daß ich nicht näher darauf eingehen kann.“
Wie erfrischend dagegen meine drei Favoriten heuer, die Gesprächsrunden zu „Die arabische Welt in den Medien“, „Polit-Talks: Zwischen Information und Inszenierung“ und der – den dreitägigen Kongress abschließende – „Content-Gipfel - Meinungsbildung heute: Wer setzt die Themen auf die politische Agenda?“ Natürlich saßen auch in diesen Veranstaltungen nicht nur Sympathen auf den Podien, Heiner Geißler etwa entpuppte sich als altersstarrer Journalistenhasser, aber es waren aufschlußreiche Zirkel, in denen aus dem Nähkästchen geplaudert wurde und hervorragende Moderatoren gute Arbeit leisteten.
(Wie gesagt, ein subjektiver Eindruck. Harald Staun sah das etwa in Sachen „Polit-Talk“ ganz anders und lästerte gestern in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ kurz und heftig darüber ab.)
Mein abolutes Highlight war Thomas Krügers Keynote zum Content-Gipfel. Die Manuskriptfassung der Rede des Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung dokumentiere ich hier vollständig. Es existiert aber auch eine Videoaufzeichnung des Content-Gipfels – schließlich „gilt das gesprochene Wort“. Dorin Popa

Teil I: Digitale Revolution?

Wir haben in den letzten Monaten viel von „Facebook-Protesten“, „Twitter-Bewegungen“, „Handy-Revolutionen“ oder „Blackberry-Aufständen“ gelesen. Den digitalen Graswurzelmedien wird bei den Protestbewegungen in Teheran, Kairo, Stuttgart, London, New York oder neuerdings Frankfurt eine zentrale Rolle zugeschrieben. Zwei Grundannahmen, die gerne auch für den digitalen Wandel in anderen Teilen der Gesellschaft genutzt werden, sind dabei sehr beliebt: Entweder wird impliziert, dass da etwas ganz Neues gekommen sei und alles Alte ersetze, so nach dem Motto: „Im Zeitalter von Facebook und YouTube braucht es Zeitungen und Fernsehen gar nicht mehr.“ Oder es wird davon ausgegangen, dass das Alte durch etwas Neues ergänzt werde, quasi als „Add-On“, als Anbau an das Bestehende. Beide Grundannahmen sind falsch: Im digitalen Wandel wird das Bestehende nicht ersetzt oder ergänzt. Das Neue verändert das Bestehende. Wir kennen das aus der Mediengeschichte bereits. Schauen Sie sich die Entwicklung von Kinofilm und Fernsehen an. Aber das macht eben den digitalen Wandel viel gewichtiger und komplexer, als es manche Diskussionen vermuten lassen.
Schauen wir uns einmal um: Die Akteure des Wandels in Ägypten sprechen nicht von einer Facebook-Revolution. Der Kairoer Blogger Basem Fathy meint, „es war mehr eine Revolution der Füße als der Sozialen Netzwerke.“ Natürlich verändert die Nutzung von Social Media die Kommunikation, die Organisation, die Struktur, vor allem auch die Geschwindigkeit und die Öffentlichkeit von Protesten. Aber der Einsatz von Facebook & Co für soziale Bewegungen ist heute nicht mehr der Sonder-, sondern der Normalfall. Spätestens seit sich auch die Tea Party in den USA mithilfe des Internets organisiert hat, dürfte auch den letzten strukturkonservativen Netzmuffeln klar geworden sein, dass die Social Media im Mainstream angekommen sind. Dadurch werden aber die bisher wichtigen Elemente von Protest oder Revolution weder ersetzt noch überflüssig. Weiterhin bedarf es der Präsenz auf der Straße. Verabredungen wurden im Iran, in London, Kairo und Stuttgart online getroffen und die digitale Vernetzung wirkte bisweilen wie ein Brandbeschleuniger. Aber ihre Kraft entfalteten die Proteste auf den Dächern von Teheran, auf den Straßen von Tottenham, auf dem Tahrir-Platz in Kairo und eben im Schlossgarten.
Außer der Straße braucht Protest auch immer noch Öffentlichkeit durch die Massenmedien. Im Arabischen Frühling reichten die Handy-Videos auf YouTube allein nicht aus, um eine so große Wirkung zu erzielen. Entscheidend war vielmehr, dass Al-Jazeera oder Al-Arabia die YouTube-Videos über das Satelliten-TV zu den Offlinern und in den Rest der Welt gebracht haben. Wenn wir uns Al-Jazeeras Arbeit, die Symbiose zwischen Publikum und Sender anschauen, sehen wir, dass der digitale Wandel die Arbeit des Fernsehens weder ersetzt noch einfach ergänzt, sondern grundlegend verändert.
Unser Blick von außen (also vor allem der der Medien) reicht meist nur bis zu der Frage nach der Rolle von Social Media für einen Umsturz. Spannend ist aber erst recht, was nach dem Beginn der Umbrüche passiert. In den Tagen und Wochen nach der Revolution in Ägypten haben sich sehr schnell auch Ministerien und Politiker bis hin zum Militärrat Facebook-Accounts angelegt, so dass dort für Ägypten ganz neue Formen der Diskussion zwischen Bürger und Staat stattfinden. Eine Statusmeldung des ägyptischen Militärrats kann auf Facebook schon mal zu mehr als 100.000 Kommentaren führen. Das alles ändert aber nichts daran, dass gleichzeitig Blogger wie Maikel Nabil Sanad für ihre Kritik an der Militärführung in den Knast gesteckt werden.
Auch andernorts hat der Arabische Frühling vielversprechende Projekte hervorgebracht, etwa in Marokko, wo z.B. auf der Crowdsourcing-Website www.reforme.ma Änderungsvorschläge zur Verfassungsreform zusammen getragen wurden.
Von Revolutionen und Verfassungsreformen sind wir in Deutschland 22 Jahre nach dem Mauerfall wieder weit entfernt. Wir verfügen über etablierte Institutionen und Prozesse, was wir als Hinweise für eine stabile Demokratie deuten dürfen. Andererseits sind die Zeichen der Unzufriedenheit und der Unzulänglichkeit des politischen Prozederes nicht zu übersehen und mit Händen zu greifen. Transparenz, Partizipation, Internet – mit diesem Dreiklang gelang einer bis vor kurzem noch belächelten Partei gerade der größte Wahlerfolg, den Deutschland in den letzten Jahren gesehen hat.
Partizipation mithilfe des Internets erfolgt in Deutschland, wenn überhaupt, noch nach alten Mustern: Der Staat ruft, die Bürgerinnen und Bürger dürfen mitmachen. Meist handelt es sich bei solchen Beteiligungsformen nur um die „Digitalisierung“ von bewährten Partizipationsformaten wie Bürgerhaushalt oder Konsultationsverfahren. Bei diesen Formen der Partizipation 1.0 gibt es analog zum Web 1.0 ein klares Oben und Unten, eine Trennung in Initiator und Teilnehmer. Auch hier finden wir wieder das einleitend angesprochene Muster: Der digitale Wandel wird als Add-On an bestehende Institutionen und Prozesse angedockt, ergänzt und optimiert ein bisschen, aber verändert nicht grundlegend.
Da ist die Zivilgesellschaft schon weiter. Ihre Akteure verstehen sich auf Partizipation 2.0, also Beteiligung, die nicht von oben initiiert wird, sondern von den Bürgerinnen und Bürgern ausgeht und auf den Staat oder direkt in die Gesellschaft zielt. Die Parallelen zum Web 2.0 bedeuten: Jeder ist gleichzeitig Konsument und Produzent, jeder kann auch senden, initiieren, sich engagieren, einmischen und Gehör verschaffen, ohne dass er darauf wartet, gefragt zu werden. Aus der repräsentativen Demokratie wird eine Mitmachdemokratie, eine diskursive Demokratie, die Repräsentanten nicht ersetzt, sondern verändert.
Mit neuen Formen der demokratischen Entscheidungsfindung, die unter dem Begriff Partizipation 3.0 zirkulieren, experimentiert zum Beispiel die Piratenpartei. Mit Liquid Feedback, Delegated Voting und Liquid Democracy werden – nicht ohne heftige innere Kontroverse – Formen zwischen direkter und repräsentativer Demokratie erprobt: Parteimitglieder können über eine speziell entwickelte Liquid Feedback-Software eigene Anträge einbringen, zur Diskussionen stellen und bei ausreichender Unterstützung zur Abstimmung bringen. Zu dem Konzept gehört aber nicht nur die Möglichkeit, sich direkt einzubringen, sondern vor allem auch, seine Stimme zu delegieren, wenn man jemand anderes in einer Frage für kompetenter hält. Damit fließen – daher „liquid“ – direkte und repräsentative Demokratie ineinander. Der periodische Wahlakt auf der Basis umfangreicher Gesamtprogramme wird hier zugunsten eines ständigen, öffentlichen Diskurses mit themenspezifischen Abstimmungen überwunden. Schließlich soll sich in einer Liquid Democracy jeder flexibel an Entscheidungen beteiligen können und Mehrheiten organisieren.
Das ist nun im Prinzip nichts Neues, sondern die digitalisierte Version der alten basisdemokratischen Idee – eine diskursive Aushandlung von Positionen im (so weit wie möglich) herrschaftsfreien Raum. Das Volk gibt sich dabei seine Regeln unmittelbar selbst. Dieses Rousseau'sche Demokratieverständnis haben zuletzt die Grünen in den 80er Jahren für die politische Praxis wiederbelebt. Was dieses Mal aber – nicht nur bei den Piraten, sondern generell – den entscheidenden Unterschied für den Erfolg ausmachen könnte, ist, dass die technischen Möglichkeiten potenziell den Zugang und die Reichweite dieses Aushandlungsprozesses vereinfachen. Bisher konnten Skeptiker gewichtige praktisch-logistische Gegenargumente ins Feld führen – heute geht es vor allem um die Frage, ob wir das alles wirklich wollen oder nicht.
Das Netz bietet zweifellos nicht nur für die politische, sondern auch für die kulturelle Teilhabe großartige Möglichkeiten jenseits der etablierten Formen und Institutionen. Allerdings scheint mir dieses „jenseits“ oder „abseits“ bisweilen eher zwangsläufig als selbstgewählt. Öffentlicher Raum, der für unser Verständnis von Kultur konstitutiv ist, bedeutet im Internet 2011 meistens die von Apple, Google, Facebook oder Twitter kontrollierte Öffentlichkeit. Hier gewinnen Quasi-Monopole die Oberhand mit einem Geschäftsmodell, das darauf setzt, sich möglichst umfangreich die Daten von möglichst vielen Nutzern und deren Kontakten einzuverleiben und diese mit möglichst wenig Transparenz und Beeinflussbarkeit zu verarbeiten und möglichst teuer weiterzugeben. Wir füttern also den global agierenden, den globalen Gesetzen der Märkte folgenden und auf den Bermuda- und Fidschiinseln steuerzahlungsverweigernden Datenfresser. Anstatt uns um die Rückgewinnung unserer digitalen Mündigkeit zu kümmern, verlieren wir uns in Deutschland in Gefechten zwischen privaten Medienunternehmen und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, wobei es nicht um demokratische Öffentlichkeit, sondern in erster Linie um Profite und Quoten geht.
Zurück zu den Möglichkeiten, die der digitale Wandel für unsere Kultur bedeuten könnte: Mir scheint, dass die Akteure der öffentlich-rechtlichen Institutionen sich hierzulande in bewahrpädagogischer Duldungsstarre üben. Hier und da ein wenig digitales Add-On ist zwar inzwischen schick und angesagt, die anstehende Neujustierung des Bildungs- und kulturpolitischen Raums bleibt jedoch aus. Dabei steht die Öffnung der öffentlichen (der Name sagt es doch schon!) Institutionen gleich in dreifacher Hinsicht an: Sie müssen sich 1. für die digitalen Medienwelten, 2. für ihre Nutzer und 3. für eine gesellschaftliche Debatte über den öffentlichen Raum im 21. Jahrhundert öffnen. Wie lautet im digitalen Raum eigentlich die Begründung dafür, dass öffentliche Archive und Depots noch verschlossen bleiben? Warum stehen öffentlich finanzierte Inhalte nicht frei zugänglich im Netz? Mehr noch: Wie kann man gar auf den grotesken Gedanken kommen, dass öffentlich finanzierte Inhalte sogar wieder de-publiziert, der Allgemeinheit, die sie bezahlt hat, wieder genommen werden müssen? Und wenn Apple eine schöne neue Welt der cloud (Datenwolke) baut, und Google und wer sonst auch immer – wo ist eigentlich die deutsche, europäische oder weltweite nicht kommerzielle, freie Datenwolke der Bildung und Kultur? Wer baut daran? Und wer warum nicht?
Der digitale Wandel bietet die Chance, wenn nicht sogar die Notwendigkeit für eine Renaissance der öffentlichen Kultur, die im öffentlich-rechtlichen Rundfunk beginnt und bei Forschungsdaten, Museen, Musik und Literatur noch nicht endet. Es geht um die Sicherung von Gemeingütern und nicht um ihre Verramschung. Erste Versuche wie die Europeana und die Deutsche Digitale Bibliothek sind lobenswert, aber marginal. Der Etat für den Aufbau der Deutschen Digitalen Bibliothek, in der die Inhalte von 30.000 deutschen Bibliotheken, Museen und Archiven vernetzt und zugänglich gemacht werden sollen, beträgt pro Jahr 2,6 Millionen Euro. Übrigens: Dieser Etat entspricht den Werbeeinnahmen, die Google in einer Stunde umsetzt, oder einem Viertel des Budgets, welches die ARD dem Vernehmen nach pro Jahr für Günter Jauchs Talkshow ausgibt.

Teil II: Die gesellschaftlichen Akteure im digitalen Wandel

Werfen Sie mit mir einen Blick auf die gesellschaftlichen Akteure, die an der Debatte über den digitalen Wandel beteiligt sind.
Der digitale Wandel hat inzwischen die allermeisten gesellschaftlichen Bereiche erfasst. Die Geschäfte von Musikindustrie und Buchhandel, die Arbeit der Journalistin und des Politikers, die Anbahnung von Partnerschaften und sogar unser Verständnis des Wortes „Freund“. Aber eine für unsere Gesellschaft ganz entscheidende Sphäre beginnt gerade erst, den digitalen Wandel zu erfassen bzw. von ihm erfasst zu werden: der Bildungsbereich. Erlauben Sie mir darum bitte einen kurzen Exkurs in eigener Sache:

Die politische Bildung ist vom digitalen Wandel gleich in dreifacher Hinsicht betroffen:

1. Auch wir suchen Wege, der sich verändernden Kultur der Mediennutzung zu begegnen.

Wie sehen unsere Publikationen und unsere Veranstaltungen in Zukunft aus? Werden wir vom Produktherausgeber zum Serviceanbieter? Steht statt reinen Informationsangeboten künftig mehr Interaktion im Mittelpunkt? Wie gestalten wir das Verhältnis zu unseren Zielgruppen, wenn sie nicht mehr nur Kunden, sondern Mitwirkende sein können? Hinter all dem erproben wir uns an der Frage: „Wie wollen wir die Kommunikationsräume unserer Gesellschaft gestalten?“
Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb ist auf Facebook und Twitter aktiv. Nicht, weil wir Facebook für ein besonders unterstützenswertes Unternehmen halten. Aber die politische Bildung beansprucht für sich, zu den Menschen zu kommen, sich mitten im Leben abzuspielen. Und das Leben findet nun mal für deutlich mehr Menschen auf Facebook statt, als in Tagungshäusern und Seminarräumen, im Rathaus oder auch im politischen Feuilleton. Neben der Nutzung der derzeit vorherrschenden Netzwerke kommt es darauf an, dass wir unsere eigenen solitären Angebote zu attraktiven Plattformen für Debatten, Beteiligungen und sozialen Aktivitäten ausbauen. Wir können dabei mit offenen Standards, mit klarem Daten- und Persönlichkeitsschutz, mit Transparenz und demokratischer Kontrolle wirkliche soziale Medien schaffen.

2. Die Befähigung zur Partizipation ist zentrale Aufgabe unserer Arbeit.

Sie alle kennen Brechts Radiotheorie, die sich heute, 80 Jahre nach ihrer Niederschrift, liest wie eine Beschreibung des Internets. Brechts Forderung „Hörer sollen zum Mitspieler werden“ könnte sich auch die politische Bildung zu eigen machen: Bürger sollen mitreden und mitmachen! Gleichzeitig sind mit dem Internet die Möglichkeiten größer als je zuvor. „Medienkompetenz“ heißt für die politische Bildung: mittels Medien die Gesellschaft verstehen und selber gestalten können.

3. Die Debatte über den Wandel braucht öffentliche Räume jenseits der Massenmedien.

Der digital getriebene Wandel greift in alle Bereiche des beruflichen, des privaten und des öffentlichen Lebens ein. Eine aufgeklärte und demokratische Gesellschaft darf nicht von der Technik getrieben werden. Sie darf sich auch nicht in dem Versuch aufreiben, alle neuen Entwicklungen mit tradierten Regeln und Verfahrensweisen fassen zu wollen. Das betrifft das Verhältnis zwischen Öffentlichkeit und Privatheit, zwischen Staat und Individuum, zwischen Beteiligung und Ausschluss, um nur einige Stichworte zu nennen. Gesellschaftliche Veränderungen brauchen gesellschaftliche Debatten. Wer, wenn nicht die politische Bildung, sollte Plattformen für Debatten bieten, an der nicht nur die Meinungsführer, sondern der Souverän, also die Bürgerinnen und Bürger selber teilnehmen?
Werfen wir jetzt aber einen Blick auf eine für unsere Demokratie existentielle Frage: Wo konstituiert sich eigentlich „öffentliche Meinung“? Die agora der polis spielt dabei wohl nur noch eine untergeordnete Rolle. Agenda-Setting erfolgt von oben und zwar durch ein schmales und miteinander verwobenes Geflecht der Elite. Ein Thema, das wir später im Panel noch diskutieren werden. Selbstmedialisierung ist in diesem Zusammenhang zur zentralen Strategie politischen Handelns geworden. Journalisten, Politiker, Lobbyisten, Wissenschaftler … – wir alle sind Profis darin, die Diskursthemen für die übrigen 99 Prozent der Bevölkerung vorzugeben.
2011 haben die meisten Journalisten das Internet verstanden. Auf ihre Produkte hat das aber meist nur Konsequenzen in dem Sinne, dass der bisherige Modus optimiert und erweitert wird. Die klassischen Medien präsentieren stolz den Hausblogger auf der eigenen Website, den „Tweet des Tages“ in der Zeitung und die „Netzschau“ im Fernsehen. Aber sobald irgendwas im Internet nicht zum bisherigen Geschäftsmodell passt, wird es bejammert, verbannt, verschwiegen oder gleich einmal verklagt. Von Öffnung und Transparenz sehe ich bisher allenfalls einzelne Vorzeigeprojekte – und die nicht in Deutschland.
Ganz anders versteht sich die Netzwelt. Auf Blogs, Twitter und Google+ ist man überzeugt, Avantgarde für die gesamte Gesellschaft zu sein. Dort betitelt man alles Gedruckte gerne als „die Holzmedien“. Fernsehen und Presse sind von gestern. Die gegenseitige Abgrenzung ist sehr beliebt und scheint der Identitätsbildung derjenigen förderlich, die offen, bunt und transparent, aber keine „Community“ sein wollen. Wenn man sich aber anschaut, welche Themen bei Twitter am liebsten diskutiert und verlinkt werden, so sind das merkwürdigerweise die Werke traditioneller Medienmacher: Fernsehen von Talkshow bis Tatort und Texte von Heise, Spiegel oder dem Zentralorgan der deutschen Nerds, der FAZ.
Dennoch gibt es erstaunliche Ähnlichkeiten zwischen Bloggern und Journalisten. Anerkennung wird am wechselseitigen Bezug aufeinander gemessen. Was dem Print-Journalisten sein PMG Presse-Monitor ist, sind dem Blogger Rivva oder die Blogcharts. Die Themenvielfalt der beliebtesten Blogs ist durchaus ausbaufähig. Auch in einer anderen Frage stehen die Onliner den Offlinern in nichts nach: Frauen haben in beiden Welten, vorsichtig gesagt, nicht gerade die Meinungsherrschaft inne. Gefühlt ist das so, als würde man bei Google den Suchbegriff „Chefredakteurin“ eingeben und würde sofort die Frage zurück gespielt bekommen: „Did you mean Chefredakteur?“
Nicht viel besser als den Journalisten geht es den Politikern. Man hat fast den Eindruck, das Netz hat gar keinen Bedarf mehr an ihnen. Wenn einzelne MdBs sich dann im Twittern versuchen oder Ministerien den Dialog online suchen, werden sie entweder ignoriert oder verhöhnt.
Mit der Netzcommunity sieht die Politik sich mit einer Gruppe von Menschen konfrontiert, die hervorragend die Klaviatur der öffentlichen Kommunikation 2.0 bespielen kann. So schnell wie die Crowd Argumente prüfen, Videos produzieren, Demonstrationen organisieren und Unterschriften sammeln kann, kann der schwerfällige Apparat in Parteizentralen und Ministerien gar nicht reagieren. Aber was rückt an ihre Stelle? Droht uns anstelle von Gleichheit, Transparenz und Meinungsvielfalt gar eine Diktatur der Gut-Vernetzten?
Auch die Wissenschaft scheint dem digitalen Wandel eher abwartend zu begegnen. Damit meine ich gar nicht die „Netzwissenschaftler“, sondern vor allem die Geisteswissenschaftler wie Literaturwissenschaftler, Politikwissenschaftler, Historiker oder Philosophen, deren Disziplinen sämtlich vom digitalen Wandel betroffen sind, die das aber offensichtlich kaltlässt. Entweder sie ignorieren den digitalen Wandel oder sie sehen ihn als „Sonderforschungsbereich“. Aber auch hier gilt: Der digitale Wandel ist kein „Add-On“, dessen Untersuchung den Netzwissenschaften überlassen werden kann. Findet denn im Netz keine Literatur, keine Politik, keine Identitätsbildung statt?
Mein Fazit: Das Digitale ist nicht Ergänzung oder Ersetzung des Bestehenden, es verändert die Grundlagen. Oder wie es Gunter Dueck von der IBM beschreibt: Das Internet wird zum Betriebssystem der Gesellschaft, auf dem alle Anwendungen aufsetzen müssen.


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