Personalabbau und Diskretion bei der Moderation Münchner Nächte

Kay Mayer war in München das offizielle Gesicht des Nachtlebens. Als erster übernahm er das von den Grünen als Nachtbürgermeister titulierte Amt. In der Chefetage des Münchner Rathauses war man von dieser Bezeichnung weniger begeistert, und das von der SPD geführte Sozialreferat bezeichnete die Position denn auch als Moderator der Nacht.

Lange Zeit war Kay Mayer nicht nur Leiter dieser Fachstelle, sondern auch deren einziger Vollzeitmitarbeiter. Als er nun Mitte April nach nicht einmal drei Jahren seinen recht überraschenden und kurzfristigen Ausstieg bekannt gab (worüber noch zu reden sein wird), war die Abteilung längst keine Ein-Mann-Show mehr.

Die Stellenausschreibung für Mayers Nachfolge erschien denn auch – anders als etwa bei der Vakanz der Leitung des Münchner Stadtmuseums – meines Erachtens nicht im wöchentlichen Stellennewsletter der Landeshauptstadt, sondern etwas diskreter auf Instagram (72 Likes).

Schließlich wurde die Nachfolge auch intern geregelt. Neue Nachtbürgermeisterin wurde Mayers Mitarbeiterin, die Fotografin Andrea Ferber, die seit 1. Februar 2023 bei der Moderation der Nacht (MoNa) arbeitet und schon vorher bei der Landeshauptstadt tätig war. Sie leitet MoNa nun gemeinsam mit Luzia Beer, die sich seit Dezember um den Bereich Awareness kümmert.

Ferber, die in London Fotografie studiert und bei Magnum in New York ein Praktikum absolviert hat, bleibt aber vorläufig offiziell unsichtbar. Das Sozialreferat konnte „leider noch“ kein Bild der Abteilungsleiterin und Fotografin zur Verfügung stellen.

Und auf die Frage, ob die Assistentenstelle jetzt nachbesetzt wird, wo Ferber den Job ihres Chefs übernommen hat, verweigert das Sozialreferat jede Auskunft. Das klingt eher nach einer vorläufig eingesparten Stelle.

(Foto: Screenshot des Instagram-Accounts der Moderation der Nacht/Landeshauptstadt München)

Schloss Suresnes oder Schloss Urin? Die Stadt will Wildbiesler mit Pee Back Liquid vertreiben

Einer von Schwabings verborgeneren Schätzen ist das Schloss Suresnes am Wedekindplatz, auch als Werneckschlössl bekannt. Kaum eine*e Münchner*in kennt es. Mitten in Altschwabing gelegen, wird es durch die Schlossmauer und Randbebauung vor neugierigen Blicken geschützt. Nur wer die Werneckstraße entlang flaniert, entdeckt das Lustschloss, in dem Paul Klee ein Atelier nutzte, Ernst Toller sich vor den Häschern versteckte und Reinhard Kardinal Marx übergangsweise residierte. Inzwischen nutzt die benachbarte Katholische Akademie den denkmalgeschützten Bau für Tagungen und Stipendiat*innen.

Weit bekannter, beliebter und vor allem ekelhafter ist dagegen die Schlossmauer von Schloss Urin mit ihren eindeutigen Flecken. Ob die nächtlichen Platznutzer vom Wedekindplatz, die Heimkehrenden aus dem Englischen Garten oder die Gäste der gegenüberliegenden Lokale: An der Wand oder im halbrund der Schlosseinfahrt erleichtern sich seit Jahren viele Männer, während sich die Frauen in den Lücken zwischen den in der Werneckstraße geparkten Autos niederkauern.

Als nun während der Corona-Lockdowns das nächtliche Geschehen im öffentlichen Raum explodierte und damit auch der Harndrang, reagierten der Bezirksausschuss Schwabing-Freimann und das für Hotspots im öffentlichen Raum und deren Probleme zuständige Allparteiliche Konfliktmanagement (AKIM) des Sozialreferats. Sie stellten erstmalig im Sommer 2020 und seitdem Sommer für Sommer am Wedekindplatz drei mobile Toiletten auf, nachdem die Einrichtung eines Toilettencontainers mit Licht und fließend Wasser an den Bedenkenträgern des Baureferats 2020, 2021, 2022, 2023 und offenbar auch 2024 scheiterte.

Es ist heute keine zwei Wochen her, dass sich die Leiterin von AKIM gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ dafür rühmte, dass sie mit den öffentlichen Toiletten Veränderungen am Platz erreicht hätten, „die jetzt wirkten“.

Unerwähnt blieb, dass heuer erstmalig keine mobilen Toiletten mehr am Wedekindplatz installiert werden. Lars Mentrup (SPD) in seiner Doppelfunktion als Stadtrat und stellvertretender Vorsitzender des Bezirksausschusses Schwabing-Freimann sieht keinen Bedarf mehr dafür, da es ja die Toiletten der zahlreichen umliegenden Lokale gäbe. Abgesehen davon, dass die Wirt*innen ihre Klos lieber den eigenen Gästen vorbehalten, lehrten die letzten Jahre, dass es durchaus auch umgekehrt ist: die Gäste vom Goldkätzchen in der Occamstraße oder der Landstreicher-Bar am Wedekindplatz nutzten erfahrungsgemäß oft die gegenüberliegenden mobilen Toiletten, wenn sie eh schon zum Rauchen draußen waren. Und wenn es während einer Fußballübertragung in der Hopfendolde knallvoll ist, bieseln deren Gäste lieber schnell gegenüber an der Schlossmauer, statt sich durch die Kneipe bis aufs Klo zu kämpfen.

Immerhin setzte der Bezirksausschuss in den Corona-Jahren durch, dass die öffentliche Toilette im U-Bahnhof Münchner Freiheit nicht nur kostenlos wurde, sondern auch – shocking news – nicht mehr um Mitternacht schloss. (Auch so eine Merkwürdigkeit der Landeshauptstadt: die öffentlichen U-Bahntoiletten an nächtlichen Hotspots wie der Münchner Freiheit und dem Ostbahnhof bleiben nachts geschlossen.) 

Es war schnell zu beobachten, dass nicht nur die Platznutzer vom Wedekindplatz und der Münchner Freiheit das Angebot nutzten. Gerade viele Frauen, die nachts in der Leopoldstraße und Umgebung unterwegs waren, suchten gerne die saubere wie sichere U-Bahntoilette auf. Leider längst vergangene Zeiten. Inzwischen kostet die U-Bahntoilette nicht mehr nur, sondern schließt auch wieder um Mitternacht. Was nicht zuletzt zu Lasten des großen Spielplatzes an der Münchner Freiheit geht, dessen Büsche zu den beliebtesten Toiletten im Viertel zählt. 

Ähnlich wie am Josephsplatz, wo man für Millionen eine Parkgarage samt Spielplatz errichtet hat, ohne an die Notdurft der Kinder und Eltern zu denken. Dass die benachbarte U-Bahntoilette dort seit Jahren wegen Umbaus geschlossen ist, rundet das Versagen ab.

Im Parkhaus an der Occamstraße befände sich übrigens Altschwabings einzige öffentliche, kostenlose und theoretisch nachts geöffnete Toilette. Nur kennt die kaum jemand und es fühlt sich auch nicht jede*r wohl, nachts den Hinterhofabort aufzusuchen. Ganz abgesehen davon, dass gerade die Damentoilette der Occam-Garage die letzten beiden Jahre abends geschlossen war.

Nun kann man der Landeshauptstadt aber sicher nicht vorwerfen, untätig zu bleiben. Fast neun Jahre nach St. Pauli hat man auch im Münchner Sozialreferat den neuesten heißen Scheiß entdeckt: Das Pee Back Liquid, das Mauerflächen nicht nur imprägniert, sondern laut der geschickten Werbung und PR des Herstellers sozusagen zurückbieselt. 

Rechtzeitig zu Fronleichnam, wenn sich eh das ganze katholische München aufbrezelt, sollte die Mauer von Schloss Suresnes damit imprägniert werden. Auf Kosten und im Auftrag der Stadtverwaltung, die mit diesem Angebot auf die Katholische Akademie zukam. Und die Kirche lässt sie gewähren. Ob zuvor die fleckige Schlossmauer auf Kosten der Stadt frisch gestrichen wird, wollten weder die Katholische Akademie noch das Sozialreferat verraten.

Wetterbedingt wurde der Gegenangriff auf die Wildbiesler aber auf sommerlichere Tage verschoben. Und wie das Sozialreferat bestätigte, soll nicht nur die Ecke an der Feilitzsch-/Werneckstraße mit Pee Back präpariert werden. Man hätte in München auch noch weitere urinverseuchte Hotspots im Visier.

Update: „Alles schien fein und ausgemacht – und blieb dann in der Schublade liegen. Bis letzte Woche der Münchner Autor Dorin Popa mit seinem ,Nice Bastard Blog' nachhakte.“
„Abendzeitung“ vom 13. Juni 2024

München verliert seinen Nachtbürgermeister

Es war von Anfang an eine schwere Geburt. Und letztendlich hat das Rathaus länger gebraucht, die Fachstelle Moderation der Nacht (MoNa) im Sozialreferat einzurichten, als deren erster Leiter im Amt bleiben konnte: Kay Mayer, seit Juni 2021 MoNa-Chef, lange Zeit auch deren einziger Mitarbeiter und im Volksmund als Nachtbürgermeister betitelt, hört auf. Mitte April informierte er die Akteur*innen des Nachtlebens, mit denen er ein Netzwerk aufgebaut hatte, dass er aufhört, vorgestern verkündete er es öffentlich auf Instagram (Foto). Der Abschied falle ihm „wirklich sehr schwer“. 

Stadtrat Florian Roth (Grüne) betont, dass es auch schwer werde, Mayer zu ersetzen. Die Landeshauptstadt hat es damit wohl nicht eilig. Eine Stellenausschreibung für die Nachfolge scheint noch nicht zu existieren. Als ob es heute noch so wäre wie bei der langwierigen Gründung der Abteilung: Die „Belange des verträglichen Feierns“ („Rathaus-Umschau“) waren „Themen, die nicht von allen ernst genommen werden“, erinnert sich Roth. Der Stadtrat lobt, dass Mayer die seltene Gabe besaß. sich sowohl mit den Menschen aus dem Münchner Nachtleben zu verstehen als auch zu wissen, wie Verwaltung funktioniert. 

Aber Mayer hat sich noch nicht ganz verabschiedet. Er will eine Woche lang mit einem Tragerl Bier an der Isar sitzen, um all seinen Münchner Kontakten Gelegenheit zu geben, vorbeizuschauen und persönlich Lebewohl zu sagen.

Eine Version dieses Textes erschien in der „tz“ vom 4./5. Mai 2024. 

Usertracking der Landeshauptstadt München

Auf Anfrage des grünen Stadtrats Florian Roth hat die Landeshauptstadt München aufgeschlüsselt, wie in ihrem Internetauftritt und auf den Webseiten städtischer Unternehmen, Kliniken und Referate die Besucherströme gemessen werden. Anlaß für die Anfrage waren die datenschutzrechtlichen Probleme von Google Analytics, das die Stadtwerke München und der Tierpark Hellabrunn zeitweise eingesetzt haben und beim Olympiapark, dem Deutschen Theater, Volkstheater und der Pasinger Fabrik sowie Fachbereichen der Messe München immer noch in Gebrauch ist, wobei der Einsatz von diesen offenbar „als unproblematisch“ betrachtet wird.
Hier die Antworten der diversen Zuständigen. Zu den Städtischen Kammerspielen wird nichts gesagt, aber soweit ich den Quelltext richtig interpretiere, scheinen sie Google Analytics nicht zu nutzen.

Flughafen München GmbH (FMG)
Sowohl bei den Anwendungen im Internet als auch im Intranet der FMG werden Google Analytics bzw. entsprechende andere Programme nicht eingesetzt. Die IP-Adressen von Besuchern der Homepage der FMG werden nach Herkunftsland und besuchten Seiten statistisch ausgewertet und danach anonymisiert. Ein Rückschluss auf eine bestimmte oder bestimmbare Person durch Auslesen der IP-Adresse ist nicht mehr möglich. Damit sind auch nach Ansicht des Datenschutzbeauftragten der FMG die datenschutzrechtlichen Anforderungen des Telemediengesetzes bei der FMG erfüllt.

Internationale Münchner Filmwochen GmbH
Die Internationale Münchner Filmwochen GmbH teilt mit, dass sie Google Analytics nicht einsetzt. Die Auswertung ihrer Website erfolgt nur intern unter Beachtung des Datenschutzes.

Gasteig München GmbH
Die Gasteig München GmbH betreibt die Website www.gasteig.de, die in ihrem gegenwärtigen Status seit Dezember 2009 live ist. Programmiert und gehostet ist der Auftritt von schalk&friends – agentur für neue medien gmbh, München. Sämtliche Daten des Internetauftritts liegen auf Servern von schalk&friends.
Das Verhalten der Nutzer(innen) von www.gasteig.de wird mit Urchin 6 analysiert. Hauptunterschied dieser Software zu Google Analytics ist, dass sämtliche gewonnenen Daten auf lokalen Servern (Servern von schalk&friends) gespeichert werden. Daher findet die Datenschutzvereinbarung mit schalk&friends auf diese Daten volle Anwendung.
Besucher/innen von www.gasteig.de bleiben grundsätzlich anonym. Gespeichert werden technische Daten, der Name des Internet-Service-Providers, die Webseite, von der aus der Nutzer kommt, und die Webseiten, die er/sie auf www.gasteig.de besucht. IP-Adressen werden nicht ausgewertet. Urchin 6 wertet die gespeicherten Informationen mit Datum und Zeitangaben für interne statistische Zwecke der Webseitenanalyse und zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Webseiten aus. Die Software verknüpft IP-Adressen nicht mit anderen erhobenen Daten und ermöglicht daher keine Personenbeziehbarkeit gespeicherter Daten. Pseudonyme Nutzungsprofile werden nicht erstellt.
Sämtliche personenbezogenen Daten, die im Kontext von Kontaktformularen, Newsletter-Bestellung, Weiterempfehlen der Seite und MyGasteig-Registrierung gespeichert werden, werden erst nach der Einwilligung des/der Nutzer/in zur Datenspeicherung gesichert.

Messe München GmbH (MMG)
Die IT der MMG unterstützt für alle Webauftritte der MMG das Tool Stat Key der Firma Key Tec, das auf allen Webseiten automatisch integriert ist. Das Hosting der Applikation findet in den Räumen der MMG statt und der Zugriff auf die Daten ist nur innerhalb der MMG gestattet. Die zur Verfügung stehenden Tools bieten keine Möglichkeit, Rückschlüsse auf einzelne Personen zu ziehen. Neben diesem System wurden in den letzten Jahren auch andere Tools auf den Webseiten integriert. Diese werden von der IT nicht supportet und die Verantwortung für diese obliegen den Fachbereichen. Dazu zählen unter anderem Google Analytics, etracker und auch Eloqua. Es ist derzeit nicht bekannt, welche Systeme im Detail auf welchen Webauftritten genutzt werden. Diese Systeme werden ausnahmslos außerhalb des Einflussbereichs der MMG gehostet.

MGH Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH
Google Analytics wird von der MGH nicht verwendet. Bei den Webseiten der MGH werden die Daten (IP-Nr.) der Besucher in so genannten „www- log-files“ gespeichert. Diese Daten sind anonymisiert und liegen als GZIP- Dateien (komprimierte Dateien) auf einem nicht öffentlich zugänglichen Verzeichnis in dem Account.

München Ticket GmbH
Die München Ticket GmbH verfolgt aktuelle Urteile und Rechtssprechung sowie die kritische Diskussion zu diesem Thema sehr aufmerksam. Den Einsatz von Diensten von Unternehmen, die nicht den europäischen Datenschutzstandards entsprechen, bewertet die München Ticket GmbH als kritisch. Insofern begrüßt sie den Beschluss des Düsseldorfer Kreises vom 28./29. April 2010, der schärfere Kontrollpflichten für Daten exportierende Unternehmen vorsieht.
Gleiches gilt im übrigen für die Einbindung von Adserver Diensten.
Für Spezialfunktionen auf ihren Seiten nutzt die München Ticket GmbH die Dienste Google Maps und Youtube. Auch diesen Einsatz sieht sie aus Datenschutzaspekten nicht unkritisch und wird versuchen in diesem Bereich noch Verbesserungen vorzunehmen.
Bei www.muenchenticket.de wird Google Analytics nicht verwendet. www.muenchenticket.de nutzt zur Auswertung der Benutzerstatistiken ausschließlich eigene Recheninfrastruktur, eine Weitergabe der Benutzerdaten an Dritte findet nicht statt.
Mitarbeiter und Partnerunternehmen, die mit personenbezogenen Daten in Kontakt kommen, sind informiert und zur Einhaltung des Datenschutzes verpflichtet. Bestehende Verfahren sind bezüglich Datenschutzrelevanz überprüft. Bei Änderung oder Neueinführung von Verfahren werden relevante Aspekte im Datenschutz überprüft und berücksichtigt.

Münchener Tierpark Hellabrunn AG
Die Münchener Tierpark Hellabrunn AG hat bis ca. Mai 2010 Google Analytics verwendet. Seit der Umgestaltung ihrer Homepage verwendet die Münchener Tierpark Hellabrunn AG auf Rat von München Portal Google Analytics jedoch nicht mehr. Stattdessen wird momentan das Programm etracker in einer dreiwöchigen Testphase getestet und danach wahrscheinlich auch weiterhin eingesetzt. Aus der Datenschutzerklärung von etracker geht folgendes hervor: „Bei der Speicherung der Besucherdaten werden insbesondere auch die IP-Adressen und Domaindaten der Besucher nur verkürzt gespeichert, so dass ein Rückschluss auf den einzelnen Besucher nicht möglich ist. Etracker verpflichtet sich, etwaige erhobene IP- Adressen niemals mit anderen Datenbeständen zusammenzuführen, z.B. um einen Personenbezug herzustellen.“

Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH (MVV GmbH)
Bei der MVV GmbH kommt das Programm Google Analytics nicht zum Einsatz. Auf der Webseite werden anonymisierte Daten der Besucher aus Optimierungs- und Marketinggründen mit Hilfe des Tracking-Systems „netUpdater® LIVE“ von der Open New Media GmbH erfasst und gespeichert. Hierzu können Cookies zum Einsatz kommen. Die ermittelten Daten werden zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Pseudonymen genutzt. Die Daten werden nicht dazu benutzt, die Besucher der Website persönlich zu identifizieren. Es findet keinerlei Verknüpfung der Daten mit dem Träger des Pseudonyms statt.
Technisch gesehen wird Folgendes erfasst: Referrer (ggf. genutzte Suchmaschine und Suchbegriffe), Browser (Produkt und Version), Betriebssystem, Provider, Farbtiefe, Auflösung, Javascriptversion, Cookieeinstellung, Browserspracheinstellung, Land, besuchte Seiten, Zeitpunkt und Dauer, Anzahl der Besuche sowie IP und Hostname. In der Datenbank erscheinen IP und Hostname nur in der gekürzten Form (123.123.*.* / *.domain.de). Zudem wird – nachdem der Besucher aktiv einen Widerspruch einlegt – ein Cookie auf dem Client-Rechner installiert, das die Messung verhindert. Das Wertungsscript ist damit nicht mehr aktiv, es werden dann keine Daten mehr gespeichert. Die Speicherungen erfolgen für jeweils einen Monat.

Olympiapark München GmbH
Die Olympiapark München GmbH verwendet in Zusammenhang mit ihrem B2B- und impark-Auftritt das Programm Google Analytics. Auf der Hauptseite www.olympiapark.de, die um ein Vielfaches mehr an Usern generiert als die anderen beiden Seiten zusammen, bedient sich die Olympiapark München GmbH des Typo3-Systems.

GWG München
Die GWG München setzt für den Betrieb des Internetservers den Apache HTTP Server ein. Der Web-Server ist bei M-Net in Betrieb und zeichnet Ereignisprotokolle, die für den Betrieb des Servers notwendig sind, auf. Zur Aufbereitung der Ereignisprotokolle wird die Software „Webalizer Version 2.01“ eingesetzt. Die Ereignisprotokolle werden von den berechtigten Mitarbeitern der GWG gesichtet, um Probleme und Fehler auf der Homepage zu erkennen. Personenbezogene Auswertungen oder Weitergabe der Ereignisprotokolle an Dritte zur Auswertung werden nicht durchgeführt.

GEWOFAG
Die GEWOFAG verwendet Google Analytics nicht. Für die Internetseite der GEWOFAG, www.gewofag.de, gibt es ein eigenes Tool zur Auswertung der Häufigkeit der Seitenaufrufe, das für die GEWOFAG programmiert wurde. Dies Tool kann nicht auswerten, wer von wo auf die Internet- seite kommt, sondern nur, welche Seite wie häufig aufgerufen wird. Dies dient der Verbesserung des Informationsangebots auf der GEWOFAG-Website.

Baureferat
Im Benehmen mit der Münchner Stadtentwässerung (MSE) teilt das Baureferat mit, dass im Baureferat und bei der MSE die Software Google Analytics oder vergleichbare Programme keine Anwendung finden.

Sozialreferat
Die Münchenstift GmbH verwendet nach eigener Aussage Google Analytics nicht.

Kommunalreferat
Das Kommunalreferat ist das Betreuungsreferat für die Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH). Das in der Stadtratsanfrage angesprochene Problem stellt sich hier nicht, da die DTGH keinen eigenen Internetauftritt hat. Die Inhalte der Gesellschaft werden über die Internetseiten des Kommunalreferats dargestellt.

Referat für Gesundheit und Umwelt
Das RGU hat für seinen Betreuungsbereich, insbesondere für das städtische Klinikum München, mitgeteilt, dass die Software Google Analytics nicht eingesetzt wird. Die Städtische Klinikum München GmbH hat damals bewusst diese durchaus attraktiven Analysemöglichkeiten von Google nicht gewählt, da zum einen nach Auffassung des damaligen Partners des Klinikums, aber auch nach eigener Recherche, aus datenschutzrechtlicher Sicht Bedenken bestanden. Daraufhin entschied sich das Klinikum zur Webanalyse für die OpenSource-Lösung „PiWik“.

Kreisverwaltungsreferat
Die Website www.parkundride.de wird extern betrieben und verwaltet. Insofern sei intern nur ein eingeschränkter Zugriff auf die Inhalte und Steuerungselemente möglich. Die Park & Ride GmbH habe nur die Möglichkeit, die Zugriffshäufigkeit auf bestimmte Inhalte der Website in Erfahrung zu bringen. Die Einsichtnahme und Speicherung von IP-Adressen sei intern nicht möglich.
Nach Rücksprache mit dem IT-Manager des Internetdienstleisters sei in Erfahrung gebracht worden, dass für die Internetseite www.parkundride.de die OpenSource-Lösung Webalizer verwendet werde. Diese Software könne aus den Verkehrsdaten des Internetservers Reports bezüglich der von den Nutzern angefragten Inhalte erstellen. Alle verwendeten Daten seien auf dem Internetserver erfasst und würden hier verarbeitet; eine Übermittlung an Dritte erfolge nicht. Auch würden keine Daten Dritter (beispielsweise DNS-Auflösung, Verknüpfung mit Nutzerkonten o. ä.) zur Erstellung des Reports herangezogen. Rohdaten des Internetservers werden laut Aussage der Park & Ride GmbH nach Ende des Betrachtungszeitraums automatisch gelöscht.

Kulturreferat
Die Münchner Volkshochschule GmbH verwendet das Programm Google Analytics nicht. Die Pasinger Fabrik Kultur-und Bürgerzentrum GmbH sowie die Deutsche Theater München-Betriebs-GmbH setzen Google Analytics ein und sehen die Nutzung als unproblematisch an.
Die Münchner Volkstheater GmbH verwendet das Programm Google Analytics für ihre Homepage. Der unter www.datenschutzbeauftragter-online.de/datenschutz-google-analytics-erfuellt-zentrale-forderung-der-datenschutz-aufsichtsbehoerden/ geforderte Text wird im Impressum der Internetseite der Münchner Volkstheater GmbH veröffentlicht.