Nur fürs Protokoll

Im Januar haben noch nahezu alle Beteiligten, ob ARD, ZDF, infratest-dimap, Forschungsgruppe Wahlen, Journalisten, Wahlleiter oder Politiker mir gegenüber bestritten, daß es überhaupt vor 18 Uhr Prognosen gäbe, obwohl sie seit Jahren per SMS am frühen Nachmittag der Wahltage selbst durch die niedrigeren Parteiränge und Lobbyistenriege schwappen und jetzt wird mit einer Selbstverständlichkeit über Twitterlecks, Prognosen-Verrat & Co diskutiert, als ob es dieses Versteckspiel nie gegeben hätte. Auch ein Fortschritt, den wir Twitter zu verdanken haben.
Wobei der oberste ARD-Wahlbeauftragte Jörg Schönenborn weiterhin Entscheidendes leugnet: „Die Behauptung, Daten unserer Wahlforscher seien heute vorab ins Netz gegangen, ist falsch. Ich habe mir die Zahlen angesehen und finde keine Ähnlichkeiten mit den internen Daten, die wir am Nachmittag hatten“, so das „Handelsblatt“, das zudem auch zu dem Prognosen-Ausplauderer der CDU, Patrick Rudolph, Interessantes zu berichten weiß: „'Ich weiß nicht, wer das geschrieben hat', sagte Rudolph auf Nachfrage von Spiegel Online. Er sei es jedenfalls nicht gewesen – und habe den Account deswegen gelöscht.“

Updates: Im Tagesschau-Blog verbreitet Schönenborn die alte Mär, nur eine Handvoll Menschen bekäme vor 18 Uhr die Zahlen: „Die Umfragezahlen sind am Wahltag ein gut gehütetes Geheimnis. Ein enger Kreis der Mitarbeiter von Infratest dimap kennt sie - und die beteiligten Chefredakteure der ARD.“ Als ob nicht die Parteizentralen zwischen 15 und 16 Uhr eingeweiht werden würden, von wo aus die Prognosen den Weg durch die Welt antreten – und um 17 Uhr schließlich auch die wichtigsten Journalisten der Printmedien. Sehr geschickt wie Schönenborn dabei so formuliert, als ob der enge Kreis und die 18-Uhr-Frist im Zusammenhang stünden, ohne es natürlich explizit zu behaupten. Das könnte ihm wohl zu leicht widerlegt werden.
„Ich habe meinen Zettel von 16.00 Uhr nochmal rausgekramt, der keine Ähnlichkeit hat mit den Zahlen, die um 16.30 Uhr bei Twitter erschienen sind“, schreibt Schönenborn weiterhin. Wieso legt er ihn dann nicht vor, veröffentlicht er ihn nicht in seinem Blog? Schließlich könnte dieser Zettel vielleicht sogar Lehmanns Elfmeter-Zettel den Rang als Zeitdokument abspenstig machen.

Die Blogosphäre dazu.

„Das ist schlicht und einfach eine Sauerei“, zitiert die Netzeitung SPD-Innenexperten Dieter Wiefelspütz, der damit keineswegs das Lügengestrüpp der Wahlforschungsmafia meint, sondern die Tweets, die nur die Art Zahlenmaterial wiedergeben, das bei jeder Wahl schon lange vor Erfindung Twitters landesweit kursierte.

„Sollte die Verbreitung der Prognose bei Twitter nachweislich Einfluss auf die Wahl gehabt haben, müsste diese sogar wiederholt werden und der Verursacher für die Kosten von rund zwei Millionen Euro aufkommen“, droht Thüringens Landeswahlleiter Günter Krombholz laut thueringer-allgemeine.de, die in ihrem Bericht sogar den Tivoli-Blog ausdrücklich als Quelle erwähnt.

Was deutsche Exit Polls mit dem Regime in Teheran zu tun haben und auf welche interessanten wie ablenkenden Argumente die Wahlforscher und Wahlleiter sonst noch so kommen.

Ein offensichtlich völlig überforderter Bundeswahlleiter

Nachdem bei der Europawahl möglicherweise Insider vor Schließung der Wahllokale Exit Polls via Twitter ausgeplaudert hatten, bat ich den Bundeswahlleiter am 26. Juni um eine kurze Stellungnahme zu der Frage. Im Februar hatte er eine Mail von mir noch binnen 12 Tagen von seiner Mitarbeiterin Christiane Egert-Wienss beantworten lassen, aber dieses Mal warte ich jetzt schon sechs Wochen auf eine Reaktion. Erst hielt ich es für das übliche Versteckspiel in Sachen Wahlprognosen, aber wie mich heute Claudius Seidl in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ aufklärte, hat der Bundeswahlleiter im Augenblick offenbar viel um die Ohren...

„War das die Woche, in welcher Martin Sonneborn, der real amtierende Vorsitzende einer Partei namens 'Die Partei', vom offensichtlich völlig überforderten Bundeswahlleiter Roderich Egeler erst auf die mangelnde Ernsthaftigkeit seines politischen Handelns hingewiesen und dann zur Bundestagswahl nicht zugelassen wurde - obwohl 'Die Partei' alle erforderlichen formalen Bedingungen erfüllt? Woraufhin Sonneborn, der Ex-Chefredakteur der lustigen Zeitschrift 'Titanic', ganz ernst erklärte: 'Der letzte Wahlleiter in diesem Land, der derart undemokratisch mit kleinen Parteien umgesprungen ist, ist 1946 von einem alliierten Militärtribunal erschossen worden.'“

Updates: „Zu Egelers Beamtenverständnis, das man gut und gerne 'preußisch' nennen könnte, gehört auch, dass er die wenigen Spielräume, die ihm zur Verfügung stünden, nicht ausschöpft“ – die „Süddeutsche Zeitung“ vom 11. August in einem Porträt des Bundeswahlleiters.

In einer Vorabmeldung der „Spiegel“-Ausgabe vom 17. August warnt der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans Hugo Klein (CDU), daß das Verhalten des Bundeswahlleiters „nicht haltbar“ sei und zu „Gefahren für die Gültigkeit der Wahl“ führe.



(Foto: Der Bundeswahlleiter)

Geleakte Exit Polls am Nachmittag? Bereits langjährige Praxis

Wen man auch fragt, ob die Wahlforscher von infratest dimap oder der Forschungsgruppe Wahlen, ARD und ZDF, die Landes- und Bundeswahlleiter, die Parteien oder die Kollegen der old media, stets wurde rundum bestritten, daß vor Schließung der Wahllokale Prognosen auf Grundlage der Wahlnachfragen zirkulierten, oder – wenn überhaupt – nur zögerlich, eingeschränkt zugegeben. Um so schöner, daß es heute Michael Spehr in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ einmal klar ausspricht:
„Erste Zahlen zur Bundestagswahl 2005 hatten wir vor vier Jahren am Nachmittag des 18. September per SMS erhalten. sie kamen direkt aus dem Konrad-Adenauer-Haus, und die Führungsgremien der CDU hatten sie von Infratest Dimap und der Forschungsgruppe Wahlen. Diese Weitergabe war bislang gang und gäbe, niemand hat sich daran gestört: ein kleines Geheimnis, das man am besten für sich behielt.“

Wie man Stimmen mobilisiert

„Am Samstag vor der Wahl, aber auch am Wahlsonntag selbst kursierten von Berliner Grünen und Sozialdemokraten gestreute frische Umfragezahlen, wonach der Einzug der ökopartei in den (Saarländer) Landtag gefährdet sei. Maas und Ulrich telefonierten im Stundentakt. Womöglich wurden so per Telefonkette auch noch rettende SPD-Stimmen für die Grünen mobilisiert.“
Thomas Holl in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ von heute

Frische Umfragezahlen am Wahlsonntag? Stündliche Aktualisierungen? Telefonketten? Zum Glück können das ja keine Exit-Polls gewesen sein, wenn man ARD und ZDF glauben darf.

Vom Leak zum Tsunami: Prognosenverrat geht in Zahlenflut unter (Update)

Was für ein vermeintliches Finale des Superwahljahres heute: Die alten Tweets von den Landtagswahlen in Bayern, Hessen und der Europawahl gelöscht – nur von letzterer habe ich zumindest die verdächtigen Prognosen von Politinsidern wie dem FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler und Henrik Bröckelmann aus dem Bundesvorstand der Jungen Union zeitnah verfolgt. Aber mein Plan, den Nachmittag über in der Vergangenheit herumzuschnüffeln, denn das öffentliche Protzen mit den vertraulichen Wahlnachfragen hat keineswegs am 30. August begonnen, diese Recherche hat sich damit erübrigt – oder kann jemand eine Suchmaschine empfehlen, mit der man Tweets vom Juni 2009 und davor findet?
Und die Zahlen der Bundestagswahl heute, ganz zu schweigen von den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Brandenburg: Die Suchmaschine spuckt alle Minuten zig „Prognosen“, „Hochrechnungen“ und „Ergebnisse“ aus.
Der alte Status quo dürfte damit wieder erreicht sein: Politiker, Journalisten und Lobbyisten teilen die vertraulichen Zahlen via SMS untereinander und nichts wird sich ändern.
Da nun alle Welt die üppig wuchernden Zahlen flöht, kann ich mich entspannt zurücklehnen und einen Kaffee in der Sonne schlürfen, oder?

Updates: Ein paar rund um 16 Uhr getwitterte Prognosen, ganz ohne Gewähr






Was heute auffällt: Keine Exit-Polls-Tweets zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Schleswig-Holstein, soweit ich sehe.

Hinsichtlich der Bundestagswahl lagen meines Erachtens diese beiden gegen 16.30 respektive 17.30 veröffentlichten Tweets am nächsten, wenn auch noch daneben:





Zum Vergleich die offiziellen Prognosen von 18 Uhr. ARD: CDU 33,5 - SPD 22,5 - FDP 15 - Linke 12,5 - Grünen 10,5. ZDF: CDU 33,5 - SPD 23,5 - FDP 14,5 - Linke 13 - Grünen 10. Damit teilen sich Party-Bouncer und Ronja Fischer den Titel des Schützenmeisters im Prognosenverrat.

Wochenplan

Die Antwoord / Crux, Pressevorführungen „Expendables“, „Banksy – Exit Through The Gift Shop“, „Das Ende ist mein Anfang“, „Buried“ und Sofia Coppolas „Somewhere“, „Popstars – Girls forever“ / Pro Sieben, Pressekonferenz „Die drei Musketiere“ / Bayerischer Hof

(Foto: Vark1/flickr)

Verhindert die Stadtverwaltung meinen Liveblog zur Bundestagswahl?

Allmählich fühle ich mich wie Michael Ballack. Gesperrt fürs Endspiel. Denn statt bei der kommenden Bundestagswahl (samt Landtagswahlen in Brandenburg und Schleswig-Holstein) über den zu erwartenden Prognosenverrat via Twitter live zu bloggen, werde ich wohl in der Türkenschule als Wahlvorstand herumsitzen müssen. Dabei sind Blogeinträge zum Umgang mit Exit Polls im letzten halben Jahr quasi meine Spezialität geworden und beim Superwahlsonntag neulich (Saarland, Sachsen, Thüringen) sogar ausdrücklich von dem Dresdner Presseclub, der „Thüriger Allgemeinen“ und dem NDR zitiert und von vielen Interessenten wie etwa den Wahlleitern als Quelle genutzt worden. Also habe ich meine Bewerbung als freiwilliger Wahlhelfer zurückgezogen, bin aber dennoch von der Stadt München als Wahlvorstand zwangsverpflichtet worden. Und auch wenn es sich um ein „Ehrenamt“ handelt, vermisse ich bei dem entsprechenden Bescheid die vorgeschriebene Rechtsmittelbelehrung. Das Wahlamt des Kreisverwaltungsreferats reagiert bislang weder auf meine Mails, noch auf ein Einschreiben. Dann werde ich wohl Montag schnell noch vors Verwaltungsgericht ziehen müssen, um als Wahlhelfer entbunden zu werden und dafür am 27. September live bloggen zu können.

Updates: Oh, jetzt bin ich auch schon für Juristen eine Quelle.

Dienstag, den 22. September hatte ich Klage gegen die Landeshauptstadt München erhoben und eine einstweilige Verfügung beantragt, die mich von der Verpflichtung als Wahlvorsteher befreit. Mittwoch ließ die Stadt das Bayerische Verwaltungsgericht wissen, sie hätte mich schon längst davon entbunden und es mir bereits am 17. September mitgeteilt. Zugleich behauptet die Stadt, daß mein Gang vors Gericht „verfrüht“ gewesen sei. Beides wird noch zu prüfen sei, da davon abhängt, wer die Gerichtskosten trägt.

Wochenplan (Update)

John Boormans „Excalibur“ mit Helen Mirren, Liam Neeson, Patrick Stewart, Gabriel Byrne u. a. / arte; Revisionshauptverhandlung und Verkündungstermin „Hamburger Rolling-Stones-Affäre“ / Bundesgerichtshof; Yeah Yeah Yeahs (Foto) / Columbiahalle; „Secessionen. Klimt, Stuck, Liebermann“ / Alte Nationalgalerie; Festakt und anschließender Empfang zum 100-jährigen Bestehen von Interpol / Bayerisches Innenministerium; Open Studio / Kunstraum;  Meet & Greet / Lucid Motors; „Malelade – Georg Baselitz zum 85. Geburtstag“ / Pinakothek der Moderne; Chiemsee Pferdefestival / Gut Ising; Fernanda von Sachsen Gessaphe & Pablo Struff / Jazzbar Vogler; The Monocle Quality of Life Conference / Allianz Auditorium; LUNAparty / Bayerischer Hof; Wiesnauftakt Astrid Söll / Spöckmeier; Pressetermin und Festakt anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Spezialeinheiten der Bayerischen Polizei / I. Bereitschaftspolizeiabteilung; Isarinselfest / Steinsdorfstraße; Queer Literatur Festival / HP8; exit residenz pres. Sven Väth / Residenzplatz Würzburg; Giesing is a Feeling: Raketenumschau & The Sound of Money / Grünspitz; Open Air Closing / Wannda Circus; Superbloom ft. Aurora, Nessa Barrett, Peter Fox, Ellie Goulding u. a. / Olympiapark; Mini United / Lovecraft; Corleone BBQ / Import Export; Münchner Mobilitätskongress / Verkehrszentrum des Deutschen Museums; „Youth Topia“ / Werkstattkino

Hessen-Wahl: bild.de prescht vor

Um 17.47 lief die erste Wahlprognose bereits bei bild.de über den Liveticker.



Updates:

BILDblog zum Thema.

Der hessische Landeswahlleiter Wolfgang Hannappel auf meine Anfrage hin: „Ich gehe der Angelegenheit nach. Allerdings weise ich schon jetzt darauf hin, dass nach § 30 Abs. 2 LWG nur die Veröffentlichung von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe verboten sind. Derartige Wählerbefragungen werden nach meiner Kenntnis nur im Auftrag von ARD und ZDF durchgeführt und von diesen Anstalten exklusiv (erst-)veröffentlicht.“

Jetzt gibt's in Hessen auch ein Aktenzeichen zu dem Vorgang.

Rätselraten um die Herkunft von Prognosen, die bild.de und der „Süddeutschen Zeitung“ bereits vor 18 Uhr zugänglich waren.

Matthias Jung von der Forschungsgruppe Wahlen (ZDF) räumt inzwischen ein, daß es durchaus den Wahltag über Gespräche mit Politikern gäbe und handverlesene Journalisten bereits um 17 Uhr vorab Zahlen erhielten.

„Was macht die Demokratie aus? Daß wir eine mißliebige Regierung ohne Blutvergießen wieder loswerden können, so schrieb vor fast 65 Jahren Karl Popper. Und der Wahlakt, durch den sich die Willensäußerung des demokratischen Souveräns vollzieht, ist folglich ein bis ins letzte Detail reglementiertes Verfahren.“ Oder auch nicht. Die Wissenswerkstatt greift mein Thema auf.

Mit Schreiben vom 3. März teilt mir der Landeswahlleiter mit, daß er keine Anhaltspunkte für eine Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen die BILD-Gruppe sähe.

Verdächtige Tweets bei der Europawahl und im „Spiegel“ werden Bedenken hinsichtlich herausgetwitterter Exit-Polls bei den kommenden Bundestagswahlen geäußert.

Beobachtungen vom 30. August anläßlich der Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland sowie der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen (Spiegel Online: „Prognosen-Verrat: Wahlergebnisse sickerten vorab auf Twitter durch“).

Gesetz über die Wahlen zum Landtag des Landes Hessen
(Landtagswahlgesetz - LWG -)

§ 30 Unzulässige Wahlpropaganda und Unterschriftensammlung, unzulässige Veröffentlichung von Wählerbefragungen

(2) Die Veröffentlichung von Ergebnissen von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der Wahlentscheidung ist vor Ablauf der Wahlzeit unzulässig.

§ 49 Ordnungswidrigkeiten

(1) Ordnungswidrig handelt, wer (...) 3. entgegen § 30 Abs. 2 Ergebnisse von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der Wahlentscheidung vor Ablauf der Wahlzeit veröffentlicht.

(2) Die (...) Ordnungswidrigkeit nach Abs. 1 Nr. 2 und 3 kann mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden.

(3) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist (...) 3. bei Ordnungswidrigkeiten nach Abs. 1 Nr. 3 der Landeswahlleiter.

Wochenplan

Löwe-Gig / Burda Bar, Pressekonferenz Kunstareal-Fest, Konkordia / Schaustelle, Zentral 6039 – Vernissage der Klasse Hien / Alter Botanischer Garten, Miley Cyrus / Schlag den Raab, Pressevorführungen „Jung & schön“, „Drecksau“, „00 Schneider – Im Wendekreis der Eidechse“, „Exit Marrakech“, „Im weißen Rößl“, „Metallica – Through the Never“, „Prince Avalanche“, „Sputnik“ und „Escape Plan“