Der Tatortreiniger: Eine kleine Nachbetrachtung zu Dieter Reiters gelöschtem Instagram-Account

Bei all meiner Kritik an Dieter Reiters Amtsführung, nicht nur in den letzten Wochen, hatte ich doch erwartet, dass Münchens Oberbürgermeister seinen Posten noch bis zuletzt mit Anstand und Ehre ausübt. Aus dem kurzfristig für den Wahlkampf genommenen Urlaub zurückkehrt, die ausstehenden Vollversammlungen des Stadtrats diesen Mittwoch und Ende April leitet, und auch wie versprochen nicht nur eine rechtliche Prüfung der FC-Bayern-Sachverhalte zur Verfügung stellt, sondern auch alle Fragen des Stadtrats beantwortet. Quasi eine Abschiedstournee gewährt und sich bei allem bösen Blut im Guten von der Stadt verabschiedet. Vielleicht sogar Trauerarbeit leistet.

Wäre sein mea culpa, mea maximal culpa im Endspurt zur Stichwahl ernst gemeint gewesen, hätte er das dem Wahlvolk, wie den städtischen Bediensteten und seiner Partei geschuldet. Doch offenbar schleicht er sich bei Nacht und Nebel vom Hof, lässt sich krankschreiben und schmeißt aus Enttäuschung alles trotzig hin, als ob all seine Läuterungen und Beteuerungen der letzten Wochen eine wahltaktische Charade gewesen wären und er etwa in seinem „Zeit“-Interview nur Kreide gefressen hätte.

Noch am Wahlabend gestern erklärte er laut dpa, es sei der letzte Tag seiner politischen Karriere. Heute morgen war dann unter anderem sein Instagram-Account gelöscht. Der Instagram-Account, den Melanie Staudinger, Mitarbeiterin im Büro des Oberbürgermeisters, betreute und den selbst Anne Hübner, die Fraktionsvorsitzende der Rathaus-SPD, dem Amt zuordnete und nicht etwa der Privatperson.

Da würde man vielleicht gerade in Hinblick auf die zu schreibenden politischen Nachrufe gern etwas darin stöbern. Und die Vernichtung dieser amtlichen Verlautbarungen der Stadtspitze ist ein klein wenig so, als wenn der OB nach seiner Niederlage das Fahrtenbuch seines Chauffeurs geschreddert oder die elektronische Kommunikation mit seinen Untergebenen gelöscht hätte.

Vielleicht ist ja jetzt, nach der Niederlage, dieser Instagram-Account auch gar nicht mehr offiziös gewesen, auch wenn er im Rathaus auf öffentliche Kosten erarbeitet wurde. Vielleicht kommt jetzt plötzlich wieder die Privatperson Dieter Reiter zur Geltung, die auch die ganzen Posten beim FC Bayern ausgeübt haben soll.

Ein Impressum hätte da vielleicht geholfen, doch das hat sich der Oberbürgermeister bei seinem Instagram-Auftritt gespart, was manche Kollegen für einen eindeutigen Rechtsverstoß halten. 

Der Account, der in den sieben Jahren seines Bestehens seltsamerweise zweimal den Benutzernamen geändert hat, lief zuletzt unter dieter_reiter_089, wobei man die Münchner Vorwahl sonst als Hashtag der SPD-Rathaus-Fraktion kennt (#089vorOrt).

Auf meine kritische Betrachtung des OB-Instagram-Accounts in Zeiten des Wahlkampfs erwiderte Hübner: „Pressesprecher werden auch öffentlich finanziert. Wollen Bürgermeister einfach gar nicht mehr kommunizieren? Das kann ja nicht das Ziel sein.“

Nun ist es bei Accounts wie dem des US-Präsidenten oder des Papstes eindeutig: sie laufen auf Potus oder Pontifex und der Amtsnachfolger erbt sie. Ein Münchner Oberbürgermeister mag sich ähnlich wichtig fühlen, ist es aber natürlich nicht ganz. Dennoch stellt sich aber die Frage, inwieweit so ein Auftritt des Stadtoberhaupts in den Sozialen Medien eine Privatveranstaltung bleibt oder nicht doch den Regeln einer ordentlichen Verwaltung unterliegt. 

Gewöhnlich kommunizieren Stadt wie Oberbürgermeister über Medien wie die „Rathaus-Umschau“ oder „muenchen.de“. Reglementierte Auftritte, die bei Bedarf auch gerichtlicher Prüfung unterliegen.

Dieter Reiters persönlicher Instagram-Auftritt wurde im Januar 2019 angelegt, offensichtlich zeitlich abgestimmt auf seinen anstehenden Wahlkampf zur ersten Wiederwahl im März 2020.

Es wäre altersbedingt die letzte Amtszeit Reiters geblieben. Doch im Juli 2023 änderte Markus Söder die bayerische Altersbegrenzung für Landräte und Bürgermeister und ermöglichte so durch die sogenannte lex Reiter dem OB, ein weiteres Mal in München anzutreten.

Im September 2024 wurde Reiters Instagram-Account verifiziert. Im Frühjahr 2025 wechselte dann die Pressesprecherin der Rathaus-SPD, Melanie Staudinger, ins Büro des Oberbürgermeisters. Spätestens ab diesem Zeitpunkt wurde der Account also mit öffentlichen Geldern befeuert. Damit nahm aber auch der Wahlkampf auf Instagram Fahrt auf. Zuletzt hatte Dieter Reiter rund 63.600 Follower*innen. 

Es wäre nun interessant gewesen, wie viele seiner 566 Beiträge in Wahlkampfzeiten und wie viele in ruhigeren Zeiten veröffentlicht wurden. Aber diese Nachlese hat das Team Reiter durch die Löschung verhindert. 

Ebenso interessant wäre es gewesen, die in Reiters Namen verfassten Inhalte und Kommentare zu analysieren.

Viele seiner Instagram-Veröffentlichungen wirken auf den ersten Blick dem Amt angemessen, nur manchmal, etwa beim Tempolimit auf der Landshuter Allee, verstieg er sich ins boulevardeske, wahlkämpferische.

Und auch bei den Kommentaren in Reiters Namen („0 Beiträge, 0 Follower – 0 Ahnung“; „Ja wenn da SZ hoit sonst nix einfoid, de san hoit arm dro“; „Nur bla bla hilft nix!“) wäre ich mir nicht sicher, ob das nun eher als authentisch, unverblümt ankommt oder doch vielleicht nur als besserwisserisch, von oben herab.