Mittwoch, 23. September 2009

Die entwendete Mail

Wer noch keine amtliche Wahlbenachrichtigung für die Bundestagswahl erhalten hat, sollte sich lieber nicht darauf verlassen, daß es reicht, sich am Sonntag auszuweisen, um dann in seinem Wahlbezirk abzustimmen. Denn manchmal geschehen merkwürdige Dinge. Ein Nachbar aus der Schellingstraße durfte etwa bei der Europawahl vom Vorsteher seines Wahlbezirks in der Türkengrundschule erfahren, daß er „von Amts wegen“ abgemeldet worden war und damit dort nicht mehr wahlberechtigt. Wieso und von wem läßt sich dann am Wahltag nicht klären, weshalb es jedem, der noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, dringend zu empfehlen ist, bis Freitag beim Wahlamt nachzufassen. (In München unter der Hotline 233 - 96233).
Doch nicht nur Wahlbenachrichtigungen können verloren gehen. Nachdem ich diesen Sonntag aus beruflichen Gründen nicht mehr Wahlhelfer spielen will, hatte ich die Bezirksinspektion Mitte und das Wahlamt wiederholt gebeten, mich von dem Ehrenamt zu entbinden. Leider wurden meine Mails und Briefe drei Wochen lang scheinbar ignoriert, weshalb ich diese Woche als Kläger vors Bayerische Verwaltungsgericht zog und eine einstweilige Verfügung beantragte. Dem Gericht gegenüber behauptet die Stadt nun einerseits, meine Klage wäre „verfrüht“, und andererseits, sie hätte mich bereits am 17. September per Mail von der Verpflichtung entbunden. Nur seltsam, daß dieses Schreiben nie ankam. Der Vorgang wird noch zu kären sein, da davon abhängt, wer die Gerichtskosten in Höhe von 363 Euro tragen darf.

Montag, 21. September 2009

Sonntag, 20. September 2009

Donnerstag, 17. September 2009

Verhindert die Stadtverwaltung meinen Liveblog zur Bundestagswahl?

Allmählich fühle ich mich wie Michael Ballack. Gesperrt fürs Endspiel. Denn statt bei der kommenden Bundestagswahl (samt Landtagswahlen in Brandenburg und Schleswig-Holstein) über den zu erwartenden Prognosenverrat via Twitter live zu bloggen, werde ich wohl in der Türkenschule als Wahlvorstand herumsitzen müssen. Dabei sind Blogeinträge zum Umgang mit Exit Polls im letzten halben Jahr quasi meine Spezialität geworden und beim Superwahlsonntag neulich (Saarland, Sachsen, Thüringen) sogar ausdrücklich von dem Dresdner Presseclub, der „Thüriger Allgemeinen“ und dem NDR zitiert und von vielen Interessenten wie etwa den Wahlleitern als Quelle genutzt worden. Also habe ich meine Bewerbung als freiwilliger Wahlhelfer zurückgezogen, bin aber dennoch von der Stadt München als Wahlvorstand zwangsverpflichtet worden. Und auch wenn es sich um ein „Ehrenamt“ handelt, vermisse ich bei dem entsprechenden Bescheid die vorgeschriebene Rechtsmittelbelehrung. Das Wahlamt des Kreisverwaltungsreferats reagiert bislang weder auf meine Mails, noch auf ein Einschreiben. Dann werde ich wohl Montag schnell noch vors Verwaltungsgericht ziehen müssen, um als Wahlhelfer entbunden zu werden und dafür am 27. September live bloggen zu können.

Updates: Oh, jetzt bin ich auch schon für Juristen eine Quelle.

Dienstag, den 22. September hatte ich Klage gegen die Landeshauptstadt München erhoben und eine einstweilige Verfügung beantragt, die mich von der Verpflichtung als Wahlvorsteher befreit. Mittwoch ließ die Stadt das Bayerische Verwaltungsgericht wissen, sie hätte mich schon längst davon entbunden und es mir bereits am 17. September mitgeteilt. Zugleich behauptet die Stadt, daß mein Gang vors Gericht „verfrüht“ gewesen sei. Beides wird noch zu prüfen sei, da davon abhängt, wer die Gerichtskosten trägt.

Sonntag, 6. September 2009

Wie man Stimmen mobilisiert

„Am Samstag vor der Wahl, aber auch am Wahlsonntag selbst kursierten von Berliner Grünen und Sozialdemokraten gestreute frische Umfragezahlen, wonach der Einzug der ökopartei in den (Saarländer) Landtag gefährdet sei. Maas und Ulrich telefonierten im Stundentakt. Womöglich wurden so per Telefonkette auch noch rettende SPD-Stimmen für die Grünen mobilisiert.“
Thomas Holl in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ von heute

Frische Umfragezahlen am Wahlsonntag? Stündliche Aktualisierungen? Telefonketten? Zum Glück können das ja keine Exit-Polls gewesen sein, wenn man ARD und ZDF glauben darf.

Wochenplan

Großer Check-up, 100 Jahre Münter-Haus Murnau, Handynetz in der Münchner U-Bahn, Anca Bodea + Cristian Raduta + Alexandru Niculescu – Drei Künstler aus Rumänien/G5, X-mas Press Day/Louis Vuitton, Beuys/Pinakothek der Moderne, RIA Summer Jam, Pressevorführung „Romy“, Beuys/Galerie Bernd Klüser, Chronoswiss Classics, Nouvelle Vague/Theaterfabrik (laut Bandhomepage existiert dieser Termin gar nicht!?) , „My little boys“/GOP.

Donnerstag, 3. September 2009

Auf nicht ganz so frischer Tat ertappt

Bürokraten recherchieren online und wollen mir einen Strick daraus drehen, daß ich aktuell Einnahmen aus meinen Büchern „O.W. Fischer – Seine Filme und sein Leben“ sowie dem „Kurbelbrevier“ verschwiegen hätte. Zu dumm, daß die Bücher – und damit die Honorare – von 1985 respektive 1989 sind. Mit der Datenflut im Internet muß man auch erst umzugehen lernen. Sieht halt so simpel aus. Ist es aber nicht.