Samstag, 26. August 2023
Von der APO zum Opa: Nachruf auf Claus Schreer
Dienstag, 25. Juli 2023
Die Polizei und ich
Rückblickend interpretiere ich das gern als Warnruf, aber vielleicht identifizierte ich mich beim Spielen auch mit den Ordnungshütern und fand „Polizei, Polizei“ einfach nur hübscher als ein „Tatütata“.
In der Wilhelm-Düll-Straße wohnte auch mein erster deutscher Spielkamerad, Klaus-Thomas. Sein Vater war Polizist, was er aber nur zweimal mir gegenüber heraushängen ließ. Das erste Mal, als eine alte, paranoide Frau aus dem Viertel Klaus und mich als Privatdetektive anheuerte. Sie war überzeugt, dass während ihrer Abwesenheit Fremde ihre Wohnung durchstöberten, und so bat sie uns, im Schrank auf der Lauer zu sitzen, um die Einbrecher in flagranti zu erwischen. Als der Vater davon erfuhr, setzte er sich mit Klaus und mir zusammen und erläuterte eindringlich aus seiner polizeilichen Praxis, dass früher oder später die alte Dame uns beide verdächtigen würde, sie zu bestehlen. Wir mussten die Detektivarbeit umgehend einstellen.
Jahre später hatten meine Eltern im selben Haus, in dem Klaus lebte, die Erdgeschosswohnung angemietet. Zuerst für meine beiden älteren Brüder. Zeitweise lebte auch mein Vater drin, der es nicht mehr mit meiner Mutter unter einem Dach aushielt. Klaus und ich hatten uns inzwischen auseinandergelebt. Ferenc, wie ich ein Flüchtlingskind, war mein neuer bester Freund. Seit er in meiner Klasse an der Dom-Pedro-Schule war, wurde ich nicht mehr täglich von den deutschen Mitschülern verprügelt. Eines Tages wollten Ferenc und ich im Erdgeschoss der Wilhelm-Düll-Straße übernachten, was Klaus im zweiten Stock offenbar mitbekam. Vielleicht haben wir es ihn auch wissen lassen. Kinder können grausam sein. Und der fürsorgliche Vater stieg ins Erdgeschoss herunter, stellte uns beide mit der Autorität eines Staatsdieners zur Rede und verbat uns kurzerhand, in der Wohnung zu übernachten.
Ich war nicht viel älter, als ich im Münchner Polizeipräsidium bereits regelmäßiger Gast war. Meine Eltern, staatenlose politische Flüchtlinge rumänischer Herkunft mit Asyl in Frankreich, mussten die deutsche Aufenthaltserlaubnis in ihren Nonsense-Pässen regelmäßig erneuern. Und es war meine Aufgabe, diesen Behördengang für sie zu erledigen. Die Ausländerbehörde befand sich damals noch in der Ettstraße, wo man mir jedes Mal zu verstehen gab, dass wir in Deutschland unerwünscht seien. Aber immer auch die Aufenthaltserlaubnis verlängern musste, weil auf dem Titre de voyage meiner Eltern Aufkleber mit dem magischen Kürzel RFE waren.
Das Mißtrauen gegenüber der deutschen Polizei war auch der einzige Grund, dass ich mich mit 21 Jahren einbürgern ließ. Schluss mit der Drohkulisse, ausgewiesen zu werden. Im selben Jahr zog ich nach West-Berlin und pendelte auf der Transit-Strecke ständig zwischen neuer und alter Heimat. Es war die Zeit der Roten Armee Fraktion und ich wie meine Mitfahrgelegenheiten passten offenbar ins Raster. Jedenfalls drangsalierte uns die bayerische Grenzpolizei immer ungleich härter als die Kollegen auf Seiten der DDR. Fahrzeugkontrollen, Personenkontrollen, penible Ausweiskontrollen, das ganze Programm.
Nennen wir es die bayerische Linie, denn merkwürdigerweise kreisen alle meine negativen Erinnerungen um die hiesige Polizei, während ich mit den französischen oder Berliner Ordnungshütern nie aneinandergeraten bin.
Inzwischen war ich Journalist geworden und irgendwann nach München zurückgekehrt. Demonstrationen journalistisch zu begleiten gehörte zu meinem Alltag. Mal lief das besser. Etwa als am Marienplatz während einer Großkundgebung gegen die Sicherheitskonferenz ein mir völlig unbekannter Zivilist mich mit meinem Namen ansprach, mir die Hand schüttelte und sich als Mitarbeiter der Pressestelle im Polizeipräsidium vorstellte. Mal weniger gut, als ich während einer Kundgebung am Odeonsplatz zwecks besserer Übersicht die Treppe zur Feldherrnhalle hochstieg, einem USK-Beamten meinen Presseausweis entgegenhielt und er mich dann die Treppe wieder herunterstieß.
Dir Steigerung eines Presseausweises ist wohl eine Akkreditierung bei der Munich Security Conference, der – sicherheitstechnisch betrachtet – Schnittmenge aus Polizei, Bundeswehr und Geheimdiensten. Natürlich habe ich es geschafft, dort als akkreditierter Journalist von der Polizei sistiert und zur Personenkontrolle festgehalten zu werden. Die Einsatzkräfte bemühten sich sogar in vielen Telefonaten, mir die Akkreditierung entziehen zu lassen, scheiterten aber an der souveränen Konferenzleitung.
Versuche, meine Arbeit als Vertreter der Presse zu unterbinden, gab es öfter. Und manchmal kann man sich zumindest im Nachhinein dagegen wehren. Als etwa der Audimax der Ludwig-Maximilians-Universität besetzt worden war, bereitete die Polizei die Räumung vor, und der Staatschutz sorgte als erstes dafür, dass auch die Presse weiträumig ausgesperrt wurde. Der Bayerische Journalisten-Verband und der Deutsche Journalisten-Verband teilten meine Bedenken gegen diese Behinderung der Presse, und letztendlich musste der Unipräsident und nicht etwa das Polizeipräsidium sich für dieses „Missverständnis“ entschuldigen.
Missverständliche Signale strahle ich bei Terminen der Staatsregierung offenbar auf die Personenschützer aus. Vielleicht lassen sie meine Tattoos, lackierten Fingernägel und Outfits nervös bis gereizt reagieren. Bei der Eröffnung der Außenstelle eines Ministeriums kam Söders Regenschirmträger sofort auf mich zu, nachdem er ausgestiegen war. Ich stand auf dem Vorplatz des Ministeriums neben einem Verkehrszeichen. Tiefbesorgt prüfte der Leibwächter, ob das Schild wirklich fest verankert und nicht als Waffe zu missbrauchen war. Danach wich er mir nicht mehr von der Seite und positionierte sich stets zwischen mir und dem Ministerpräsidenten. Während der Feierstunde im gesicherten Gebäude verlangte er dann plötzlich meinen Presseausweis zu sehen, den ich ihm gern zeigte. Als er aber dann auch noch zu wissen verlangte, für wen ich denn schriebe, verwies ich ihn kurzerhand an die Pressestelle des Ministeriums. Die hätte mich akkreditiert, also könne man ihm dort sicher weiterhelfen.
Wesentlich besser läuft es dagegen die letzten drei Jahre bei der alltäglichen Recherche zwischen der Polizei und mir als Tageszeitungsjournalist. So wie ich mit Klimagruppen wie Fridays for Future, Extinction Rebellion, Anti-IAA, dem Antikapitalistischen Klimatreffen oder der Letzten Generation spreche, telefoniere oder maile, rede ich auch immer wieder mit Einsatzkräften oder der Pressestelle im Polizeipräsidium, frage nach Teilnehmerzahlen, besonderen Vorkommnissen oder anderen wichtigen Fakten. Eine so vertrauensvolle Zusammenarbeit, dass selbst Hintergrundinformationen, die man nicht drucken soll, in die Gespräche einfließen.
Dass das Bayerische Landeskriminalamt währenddessen auf Anordnung der Münchner Generalsstaatsanwaltschaft Pressekontakte zur Letzten Generation überwachte, fügt sich da leider nicht ins Bild.
Sonntag, 21. Januar 2018
Samstag, 13. Februar 2016
Popa ante Portas – von der Munich Security Conference erst sistiert, dann gesperrt?
Und so wurde ich offenbar am 7. Februar 2015 zur Fahndung ausgeschrieben und ein Foto von mir als dringlich zu identifizierende Person zumindest auf die Handys der auf der Siko eingesetzten Polizeibeamten verschickt, mit der Aufforderung, mich bei Erscheinen festzuhalten und meine Personalien festzustellen. Angesichts meines eher wilden Haarwuchses unter all den geschniegelten Konferenzteilnehmern ein leichtes Unterfangen.
Seit 2013 war ich als Journalist bei der Münchner Tagung regelmäßig akkreditiert gewesen. Nachdem sich meine Artikelthemen gewandelt und ich mich für den 51. Durchgang 2015 nicht zurückgemeldet hatte, schrieb mich das Media Team um Pressesprecher Oliver Rolofs wiederholt an, wies mich daraufhin hin, daß für mich ein Platz im Pressepool reserviert sei, und akkreditierte mich schließlich weit nach Anmeldeschluß, als ich doch noch seiner Aufforderung zu einer Teilnahme nachkam.
Business as usual also. Entsprechend begann Sonntag, der 8. Februar 2015, wie der gewohnte lätscherte dritte Konferenztag. Ich hatte keine drei Stunden geschlafen, die winterliche Innenstadt war menschenleer, ich näherte mich kurz nach 8 Uhr dem Bayerischen Hof. Die uniformierten Polizisten am Promenadeplatz hatte ich schon passiert, als mich eine Beamtin doch noch zurückrief und nach meinem Personalausweis fragte.
Wenige Minuten später hatte ein Zivilbeamter, der sich mit nichts anderem als dem Konferenz-Badge auswies („Oswald – Police“), das Kommando übernommen. Ich war zur Identitätskontrolle ins Hotel geführt worden, umringt von einem halben Dutzend uniformierter und ziviler Beamter. Als ob sie jederzeit mit einem Fluchtversuch rechneten.
Mein Personalausweis wanderte von Hand zu Hand. Den unterschiedlichsten Dienststellen wurden meine Personalien telefonisch übermittelt. Und selbst nachdem bei einem weiteren Anruf geklärt worden war, daß ich weiter an der Tagung teilnehmen durfte, sistierte man mich noch ein bißchen länger, bis meine Daten wirklich allen Interessenten übermittelt worden waren.
Die Räuberpistole von meinem unbefugten Eindringen erzählte mir Oswald übrigens mit dem süffisanten Grinsen eines Captain Renault, wobei meine Rolle in diesem Vergleich keineswegs die Bogarts, sondern die von Peter Lorre wäre. Der Polizist wußte, daß es eine Lüge war. Ich wußte es. Und es war ihm egal, was ich daraus machen würde.
Nun war es wirklich nicht das erste Mal, daß ich Probleme mit der Münchner Polizei gehabt hätte. Sei es, daß man beispielsweise anläßlich der Studentenproteste 2009 andere Journalisten und mich rechtswidrig am Betreten der Ludwig-Maximilians-Universität gehindert hätte, wofür sich dann seltsamerweise Unipräsident Huber rechtfertigen mußte und nicht etwas die Verantwortlichen vom Kommissariat für politisch motivierte Kriminalität (Links). Zwei Jahre später hatte mich die Polizei die Treppe an der Feldherrnhalle heruntergestoßen, nachdem ich meinen Presseausweis zückte. Aber das waren alles in ihrer Entwicklung durchaus nachvollziehbare spontane Entgleisungen im Rahmen hitziger Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten.
Die Vorkommnisse im Bayerischen Hof waren dagegen kaltblütig geplant. Doch warum hatte man mich über eine halbe Stunde unter beachtlichem Personaleinsatz festgehalten? Ein unbotmäßiger Tweet oder ein unangemessenes Foto können es nicht gewesen sein, denn als akkreditierter und damit auch einer Sicherheitsüberprüfung unterliegender Teilnehmer waren diese für jeden identifizierbaren Veröffentlichungen mir eindeutig zuzuordnen.
Offenbar war ich irgendwo abgelichtet und mit Hilfe dieses Bildes zur Fahndung ausgeschrieben worden. Zugleich muß man auf dem Bild erkannt haben können, daß ich ein Konferenzteilnehmer war. Ich trug also mein gelbes Media Badge sichtbar. Und da kommen nur zwei Situationen in Frage:
Samstag vormittag hatte ich im Arabellapark den öffentlich geparkten Hazmat Truck des US Secret Service und einen Pick-up aus dessen Fuhrpark fotografiert und geflickrt. Anschließend hatte ich die No-NATO-Demo am Marienplatz dokumentiert. Hatte ich nun US-Dienste oder die Münchner Polizei mit meiner Anwesenheit so sehr irritiert, daß sie mich identifizieren wollten? Ersteres schließt ein hochrangiger Insider nahezu aus. Die Münchner Polizei dagegen kennt mich so gut, daß etwa der mir bis dahin völlig unbekannte Polizeisprecher Christoph Reichenbach mich Jahre zuvor schon bei einer Demo am Marienplatz auf Anhieb identifizierte und mich sogar mit Handschlag begrüßte. Leichter kann man meine Glaubwürdigkeit auf der anderen Seite gar nicht untergraben.
Es bleiben viele Fragen offen. Nur eine nicht. Die nach weiteren Teilnahmen an der MSC. Das Team der Münchner Sicherheitskonferenz hat mir inzwischen nicht nur den jahrelang reservierten Platz im Pressepool gestrichen, sondern mich gleich gänzlich aus dem Presseverteiler geworfen.
(Fotos: Zwez/MSC, MSC, Dorin Popa)
Samstag, 7. Februar 2009
Samstag, 9. Februar 2008
Münchner No-NATO-Beats
Die Kundgebung gegen die Sicherheitskonferenz in München.
Donnerstag, 8. Februar 2007
Was Mr. Sicherheitskonferenz an Diktaturen schätzt
„Es ist die Tragik jeder Demokratie, dass bei uns jeder seine Meinung öffentlich vertreten darf und dass man politisch Verantwortliche in einer Demokratie schützen muss. In Diktaturen würde so etwas nicht passieren.“
Horst Teltschik, Organisator der Münchner Sicherheitskonferenz
(via „Süddeutsche Zeitung“)