Freitag, 14. September 2007

GEZ und die Rundfunkanstalten lassen nicht locker

In den letzten Wochen wurde kolportiert, daß den Rundfunkanstalten die Zensurmaßnahmen der GEZ gegen das Webportal akademie.de peinlich wären. Spiegel Online zufolge wurden zwar tatsächlich die absurdesten Vorwürfe zurückgezogen und das Verfahren von der GEZ an den SWR abgegeben, aber die offenbar von den Jubelarien ihrer hauseigenen Journalisten verwöhnten öffentlich-rechtlichen Sender wollen den Medien per Abmahnung weiterhin vorschreiben, wie der Rundfunkgebühren-Staatsvertrag zu interpretieren ist.
Update: Akademie.de plant laut Heise jetzt eine negative Feststellungsklage gegen den SWR.


1 Kommentar:

DAS CIO-Weblog hat gesagt…

TRACKBACK: Aber was machen die Gebührenfahnder nun im Fall von bild.de? Dort ist heute die Headline "Die Methoden der GEZ-Schnüffler" zu lesen. Und auch noch mit dem Untertitel "Sie schnüffeln. Sie drohen. Sie kassieren kräftig ab". Wenn die Argumentation im Falle von akademie.de nicht völlig an den Haaren herbeigezogen war, müssten jetzt eigentlich die Juristen der GEZ rotieren und eine Abmahnung gegen die Springer-Publikation vorbereiten. Aber das wird bestimmt nicht geschehen - da geht man lieber gegen die (vermeintlich) Kleinen vor.